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Das Verfassungsgericht der Russischen Föderation hat an den Veranstaltungen des Verbandes asiatischer Verfassungsgerichte und gleichgestellter Institutionen teilgenommen

Am 26. und 27. August 2021 nahm das Verfassungsgericht der Russischen Föderation an der Sitzung der Generalsekretäre und der Sitzung des Rates der Mitglieder der Assoziation asiatischer Verfassungsgerichte und gleichgestellter Institutionen (AACC) teil. Die Veranstaltungen wurden vom Verfassungsrat der Republik Kasachstan, der derzeit dem AAСС vorsitzt, organisiert und online abgehalten.
Der Rat der AACC-Mitglieder erörterte die aktuellen Fragen der Aktivitäten der Vereinigung und entsprach dem Antrag des Verfassungsgerichts des Haschemitischen Königreichs Jordanien, der Assoziation beizutreten, die jetzt 20 verfassungsrechtliche Kontrollorgane hat. Die Teilnehmer diskutierten auch die Interaktion mit anderen internationalen Vereinigungen von Verfassungsgerichten, einschließlich der Weltkonferenz für Verfassungsgerichtsbarkeit. Ein Memorandum of Understanding wurde live mit der Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte unterzeichnet.
Drei Sitzungen des Internationalen Symposiums widmeten sich aktuellen Fragen zum Einfluss moderner Technologien auf die Rechtsentwicklung und die Sicherung staatlicher Unabhängigkeit, insbesondere das Verhältnis von Digitalisierung und nationaler Souveränität, Garantien von Menschenrechten und Freiheiten im Internet sowie Stärkung der Verantwortung staatlicher Behörden gegenüber der Gesellschaft und dem Einzelnen. Das Symposium fiel zeitlich mit dem 30. Jahrestag der Unabhängigkeit und dem Tag der Verfassung der Republik Kasachstan zusammen, zu dem Vizepräsident  S. Mavrin im Namen des Verfassungsgerichts Russlands der Organisatoren gratulierte.
Am Ende des zweitägigen Programms fand eine Zeremonie statt, um den Vorsitz der AACC an das Verfassungsgericht der Republik Mongolei zu übertragen, das AACC für den Zeitraum 2021-2023 leiten wird.

27 August 2021



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